Arbeitsgruppe Blei unter REACH
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Interessensabklärung betreffend eine Teilnahme in einer branchenübergreifenden Arbeitsgruppe «REACH – Blei»



Ausgangssituation in der EU

Am 27. Juni 2018 hat die Europäische Chemikalienagentur ECHA den Soff Blei auf die sog. ‘Kandidatenliste’ für zulassungspflichtige Stoffe aufgenommen. Dies bedeutet, dass damit zu rechnen ist, dass der Stoff Blei innert einiger Monate bis Jahre auf die Liste der zulassungspflichtigen Stoffe (Anhang XIV der REACH Verordnung) gesetzt wird. Dies wiederum würde bedeuten, dass jegliche Inverkehrbringung und Verwendung von Blei generell verboten wird. Blei darf dann nur noch mit einer Spezialgenehmigung (‘Autorisierung’) verwendet werden. Eine Autorisierung wird einem Unternehmen nur erteilt, wenn es nachweisen kann, dass für seine Anwendung der Stoff nicht ersetzt werden kann und, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse daran besteht, dass seine Anwendung (Produktion) weiterhin realisiert wird

Gegenstände gelten als bleihaltig, wenn sie mehr als 0.1 Massen-% Blei enthalten. Bei komplexen Gegenständen gilt dies für jedes Einzelteil.

Auswirkungen für die Schweiz

In der Schweiz gilt REACH vorderhand nicht. Die Schweizer Gesetzgebung wird aber in der Regel im Laufe ca. eines Jahres an die Rechtsprechung der EU angepasst und die entsprechende Schweizer Kandidatenliste (= Anhang 3 der Chemikalienverordnung, ChemV) wird aktualisiert. Ab diesem Zeitpunkt gilt eine Informationspflicht gemäss Art. 71 ChemV (Information an die Kunden über das Vorhandensein der Substanz im Produkt und über die nötigen Schutznassnahmen).

Wenn Blei allenfalls später im Rahmen des Nachvollzugs der EU-Gesetzgebung auch in der Schweiz verboten wird (dh. auf den Anhang 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV gesetzt wird), dann gilt auch in der Schweiz die Autorisierungspflicht für die weitere Produktion oder Verwendung von Blei und bleihaltigen Gegenständen. Schweizer Unternehmen können bei der ECHA allerdings keine Autorisierungsan-träge stellen. Sie sind darauf angewiesen, dass jemand in der EU einen entsprechenden Autorisierungsantrag stellt. Dieser gilt – wenn er von der ECHA gutgeheissen wird – dann auch in der Schweiz. Vorrangiges Ziel der Behörde ist indessen, Blei aus den Stoffkreisläufen zu eliminieren. Es sollten demnach prioritär Massnahmen geplant werden, um die betroffenen Produkte bleifrei zu produzieren

Gemeinsame Arbeitsgruppe = «Poolen» notwendiger Abklärungen

Ein Bleiverbot hätte in verschiedenen Branchen schwere Konsequenzen. Der Fall anderer durch REACH verbotener wichtiger Produktionsstoffe (zB. Chrom(VI)) zeigt, dass ein koordiniertes Vorgehender verschiedenen Nutzer des Stoffs Sinn macht, aus folgenden Gründen:

• Wichtige Abklärungen (zB. bei Ämtern) können zentral erfolgen und dadurch können Kosten eingespart werden.
• Der Schweizer Vollzug im Chemikalienrecht bleibt in jedem Fall speziell, weil die Schweiz kein REACH-Abkommen mit der EU hat.

Dieser Vollzug kann im Interesse der Nutzer optimiert werden. Dies erfordert aber ein koordiniertes Vorgehen und eine gute Zusammenarbeit mit den involvierten Bundesämtern. Dies kann mit einer gemeinsamen Arbeitsgruppe besser sichergestellt werden, als wenn jede Firma oder jede Branche einzeln vorgeht.

• Eine gemeinsame Arbeitsgruppe bietet auch eine Plattform für den Austausch wichtiger Informationen, wie zB. betreffend Ersatz-Stoffe, Ausnahmebestimmungen vom Verbot, oder betreffend gestellte Autorisierungs-Anträge.

In dieser Umfrage geht es darum, Ihr grundsätzliches Interesse an der Teilnahme in bzw. an der Unterstützung einer Arbeitsgruppe «REACH-Blei» abzuklären. Sie erhalten dieses Schreiben aufgrund Ihrer Zugehörigkeit zu einer der Branchen, in welchen Blei als Rohstoff traditionellerweise eine Rolle spielt (Metallguss, Strahlenschutz, Rüstung, Oberflächentechnik, etc.).
Struktur und Organisation der Arbeitsgruppe sind zurzeit noch nicht festgelegt. Ein privater Verein oder ein Anschluss an einen Branchenverband sind denkbar.

Bitte beantworten Sie die folgende Frage um uns Ihr Interesse mitzuteilen.

Vielen Dank!

Freundliche Grüsse
Das Neosys-Team